Untermhäuser Forum

Leipzig (dapd-lth). Viele Städte in Sachsen, Sachsen-Anhalt und
Thüringen wollen nach Recherchen des MDR in diesem Jahr mit höheren
Einnahmen aus der Verkehrsüberwachung Löcher in ihren Haushalten
stopfen. So sollen zum Beispiel in Chemnitz die Einnahmen aus Buß-
und Verwarngeldern von rund 670.000 Euro im vergangenen Jahr auf 1,2
Millionen Euro fast verdoppelt werden, berichtete der Sender am
Dienstag in Leipzig.

Auch in Halle wurde laut MDR die Erhöhung der Einnahmen etwa aus
Geschwindigkeitskontrollen in den Haushaltskonsolidierungsplan der
Stadt aufgenommen. Im Vergleich zum Vorjahr plane die Stadt, durch
verstärkte Kontrollen bei den Buß- und Verwarngeldern 35 Prozent
mehr einzunehmen. In Gera sollen die Einahmen aus den Buß- und
Verwarngeldern dem Bericht zufolge um 33 Prozent gesteigert werden.
Zwickau plane für dieses Jahr, die Bußgeldeinnahmen aus der
Verkehrsüberwachung um 15 Prozent zu steigern, hieß es.

In Gera hat man bereits damit angefangen. Bei schönstem Sonnenschein am frühen Nachmittag lungerte ein ganzer Klumpen dieser Abzockergestalten mit Laserpistole in der (wo sonst?) Erich-Mühsam-Straße Nicht weit entfernt, in der Straße des Bergmanns, beim ehemaligen Auslieferungslager der Wismut, das gleiche in grün. Sich fröhlich in der Sonne räkelnde Polizeibeamte, lachend, schwatzend, blitzend.
Derweil versinkt diese Trauerkommune in den eigenen Schlaglöchern und erstickt im eigenen Dreck. Für die eigenen Pflichtaufgaben hat man angeblich kein Geld und schert sich einen Dreck um die Folgen, aber massenhaft Abzockerpersonal.
Wie moralisch verkommen kann eine Stadt doch sein! PFUI !!!

@Archi,

ich verstehe das so, daß die Stadt erstmal Geld eintreiben muß, um überhaupt irgendwelche Aufgaben erfüllen zukönnen. Mit der Moral ist das so eine Sache und wird auch vom Geld gesteuert. Hat man kein Geld so auch keine Moral. Hat man aber Geld so macht man sich eine Moral !!

Gruß phoenix66

Die Frage ist, ob ein Haushalt der Stadt, der auf Gesetzesübertretungen seiner Bürger basiert, besser ist als einer, der auf Krediten fußt.
Letzteres wurde ja abgewatscht. Bei ersterem könnt ich mir aber sogar noch vorstellen, dass das genehmigt wird - in diesem Land wundert mich nix mehr.

da brauchts aber viele gesetzesübertretungen,um diese offenbahrung (an einem stammtisch "festgestellt") abzufangen

wer ist für diese lage verantwortlich, wer bezahlt sie (und wofür eigentlich) ?

ob sich einer auf diese Frage zu antworten traut, ist fraglich.

meint der phoenix66

Als ich finde diese Sache toll, ehrlich. Endlich hat die Stadt die Stadt eine Möglichkeit der Einnahmenverbesserung gefunden, bei der jeder Bürger die Möglichkeit hat, sich völlig legal der Zahlung zu entziehen - nämlich durch vorschriftsmäßiges Fahren. Tja Archi, da wirst du jetzt wohl noch konsequenter auf Tempo 30 in der Erich-Mühsam-Straße achten müssen.

Letztendlich wird das wiederum zu einem Standortvorteil der Stadt, wenn die Stadt sicherer wird und Unfallzahlen zurück gehen. Jammern werden allenfalls die Versicherungskaufleute, doch das ist ein anderes Thema.


Weiteres Einnahmepotential würde ich bei konsequenterer Umsetzung der Gebührensatzung für weggeworfene Zigarettenabfälle, Hundekot, Flaschen und so weiter sehen. Aber dazu fehlt ja unserem Ordnungsamt der Allerwerteste in der Hose, Gründe dafür hatte ich schon ins Forum geschrieben.


Das alles ist mir wesentlich lieber als zum Beispiel weitere Erhöhung der Grundsteuer, der Gewerbesteuer o.ä., der man sich nicht entziehen kann oder die Steuerzahler aus der Stadt weg ekelt.



Abzocke fängt für mich erst dann an, wo Langsamfahrstellen, Parkverbote und solche Schikanen zwecks Bußgeldoptimierung eingerichtet werden. Beispiel aus unserer Stadt: Es war mal angedacht, die Vogtlandstraße und andere aus "Lärmschutzgründen" zur Tempo-30-Strecke zu machen.


Pfiffikus,
der an dieser Stelle nicht mit in den Jammer einstimmen nöchte

Es ist ein Teufelskreis!

Ich würde ja gern etwas zur Sanierung unserer Straßen beitragen - aber wie soll ich denn zu schnell fahren, bei diesen Schlaglöchern?!

Da, wo es angebracht ist, sollen sie ruhig blitzen. Auf der Süd-Ost Tangente muß aber nun wirklich keiner stehen.

warum?

Dort hat es aber schon einige herbe Unfälle wegen überhöhter Geschwindigkeit gegeben.


Pfiffikus,
der auf dieser Straße noch ausreichend glatten Asphalt sieht, das du eifrig etwas zur Sanierung von Geras Straßen beitragen kannst