Untermhäuser Forum

Frecher gehts kaum. Und sowas wird von meinen Steuergeldern bezahlt! Wenn tatsächlich kein zusätzliches Geld da ist, kann man das auch ohne Spott verkünden.

Erfurt (dapd-lth). Thüringens Verkehrsminister Christian Carius (CDU) hat Forderungen nach mehr Landesmitteln zur Beseitigung von Winterschäden an den Straßen erneut eine Absage erteilt.
Die Kommunen könnten doch einen Teil des stellenweise offensichtlich beim Winterdienst eingesparten Geldes für die Ausbesserung verwenden, sagte Carius am Montag beim gemeinsamen Neujahrsempfang der Ingenieurkammer und der Architektenkammer des Freistaats. Die für dieses Jahr vorgesehen 35 Millionen Euro zur Sanierung der Landesstraßen seien bereits komplett vertraglich gebunden.

Kati, das empfindest nur Du als Gersche so, weil hier halbwegs ordentlich geräumt wurde. In Bezug auf Jena und Erfurtz und das, was sich dort zwischen den Feiertagen abgespielt hat, ist der Seitenhieb durchaus einen Lacher wert.

Ansonsten ist das maximal frech, aber nicht dumm. Denn dumm ist in dieser Landesregierung nur der Herr Einbildungsminister Matschie.

ich musste über das sätzchen eigentlich auch lachen

hätte man einen einblick in das, was ausgegeben wurde und wie weit wirklich geräumt wurde (insgesamt, nicht nur das was man persönlich wahrgenommen hat) und was durch erhobene schaufeln eigentlich an leerstrecke durch den schnee gefahren sein wird und wie man hätte anders (effektiv) verfahren können,

könnte man erst dann beurteilen, ob der satz seine berechtigung hat, so "böse" der auch klingt.

jetzt liegt splitt überall herum, der bei nächstem schnee und eis wohl nicht viel bringen wird (weil bedeckt und überfroren), erst wenn der zusammengekehrt werden würde und bei bedarf wieder neu aufgebracht wird. na da bin ich aber mal gespannt

@Miez,

der Split bleibt, wo er ist. Da wird nichts gemacht, ob du nun gespannt bist oder nicht. Aber recht haste.

Gruß phoenix66

das gespannt hätte ich auch in anführungsstriche setzen sollen stimmt, drum hole ich das nach: ich bin "gespannt"

ich rechne eher damit, dass der splitt mal einfach in der kehrmaschine verschwindet und dann wieder neuer splitt aufgebracht wird, wenn väterchen frost und frau holle wieder zuschlagen weil splitt ja sicher "billig" ist

was sagen die grünen dazu?

und sollte das eintreffen, was ich vermute, dann -> herr carius, recht haben ´se aber den lacher hat er schon im voraus

Was will man von diesem Carius erwarten? Oder, wie ein Sprichwort sagt: Verlange von einem Ochsen nicht mehr als Rindfleisch.
Der geschniegelte Laffe schwafelt halt das einher, wozu er fähig ist.
Wem Gott ein Amt gibt, dem nimmt er den Verstand!

Lt. TA will Herr Carius nun die Maut auf Autobahnen einführen und dafür die Kfz-Steuer erlassen. Kassieren die nicht gerade riesen Summen mit dem hohen Spritpreis? Wie wäre es, wenn die Steuern endlich zweckgebunden eingesetzt werden?

das wird wohl ewig ein frommer Wunsch bleiben.

Gruß phoenix66, der mit der KFZ-und Hundesteuer die Gehälter der Kommunalverwaltungen gesichert sieht.

Dass Steuern nicht zweckgebunden sind, hat schon seine (guten) Gründe. Hier wird das recht verständlich erläutert.
Zweckgebunden sind Gebühren und Beiträge.

hm, danke für den Link, hab es mir duchgelesen und festgestellt, dass mehrere Leute Probleme damit haben, dass Steuern nicht zweckgebunden sind. Zu 100% hat es mich trotzdem nicht überzeugt, weil die Gelder nur genutzt werden, um "irgendwelche" Löcher, außer Schlaglöcher zu stopfen.

Hier in Langenberg haben sie doch schon 2x gestopft.
Ums mal so zu sagen: Der Bund hat, genau wie die Stadt Gera, einen Haushalt, also Einnahmen aus Steuern, und (viel mehr) Ausgaben - Schulen und Kunsthäuser z.B. Wenn nun die Steuereinnahmen sinken, muss der Bund schauen, welche Ausgaben bleiben müssen (Schulen sind z.B. enorm wichtig - Zukunft des Landes usw.) und welche er zurückfahren kann (Kunsthäuser sind sicher ne schöne Sache, aber zum Überleben nicht gaaaaanz so bedeutend).
Der Bund hatte im letzten Jahr also aus 1Mio Steuereinnahmen 500k in die Schulen und 500k in Kunsthäuser gesteckt. In diesem Jahr halbieren sich aufgrund der Wirtschaftskrise aber die Einnahmen. Wären die Steuern zweckgebunden, hätten wir also im letzten Jahr 500k für Schulen und 500k fuer Kunsthäuser abgegeben, würden wir in diesem Jahr 250k für Schulen und 250k für Kunsthäuser zur Verfügung haben. Ein Unding! Die Schulen würden verrotten, Heizungen kaputt gehen, Dächer undicht werden, Kinder müssten in Behelfsbauten untergebracht werden - einfach untragbar, vor allem da nebenan fleissig weiter in die schicken Kunsthäuser investiert würde. Würde kein Mensch einsehen sowas.
Mit zweckungebundenen Steuern kann sowas gar nicht passieren, hier wuerde man weiter die vollen 500k in die Schulen stecken können und die Kunsthäuser erstmal auf Eis legen oder z.B. durch Spenden finanzieren.

...wo ich das wort "spenden" eher in anführungsstrichen sehe

tja wie war das mit den prioritäten? tot steht hier anscheinend über lebendig

wunderschön passend ist dann die meldung mit dem LFA