Untermhäuser Forum

05.05.2004:
Berlin: Folter durch amerikanische und britische Soldaten
ai: Koalitionstruppen foltern seit Monaten - nicht nur im Irak

Die Fotos von Folterungen im Irak durch Angehörige der Besatzungstruppen bebildern, was amnesty international seit Monaten öffentlich gesagt hat und dies nicht nur zum Irak. ai hat auch dokumentiert, dass es auf dem amerikanischen Luftwaffenstützpunkt Bagram in Afghanistan zu Todesfällen gekommen ist, die auf Folter hindeuten. Ehemalige Gefangene aus dem US-amerikanischen Lager Guantánamo auf Kuba berichten von folterähnlichen Verhörmethoden. Bereits im Juli 2003 - und erneut im März 2004 - hat ai öffentlich gemacht, dass sowohl US-amerikanische wie britische Angehörige der Besatzungstruppen im Irak wiederholt Gefangene gefoltert haben. Mindestens vier Gefangene sind in der Haft gestorben. In mindestens einem Fall scheint die Todesursache Folter und Misshandlung gewesen zu sein. Alle Berichte machen deutlich: Es geht um mehr als nur um Einzelfälle.

Folter ist eine der schlimmsten Menschenrechtsverletzungen und ist vom Völkerrecht in absoluter Form geächtet. ai fordert dringend eine umfassende unabhängige und unparteiische Untersuchung aller Foltervorwürfe gegen die Koalitionsstreitkräfte. Die Schuldigen müssen bestraft, die Opfer oder ihre Angehörigen entschädigt werden. Die Verantwortlichen müssen sicherstellen, dass sich alle Angehörigen ihrer Streitkräfte an die Genfer Konventionen halten. Allen Gefangenen müssen menschenwürdige Haftbedingungen garantiert sein. Ihnen muss Kontakt zu Anwälten und zu Familienangehörigen gestattet sein. Sie sind binnen angemessener Frist anzuklagen oder freizulassen.

11.05.2004:
Berlin: "Ohne Not wurden Zivilisten erschossen"
Britische Soldaten töten Zivilisten ohne Notwehr

Britische Soldaten haben Zivilisten im Südirak erschossen, ohne dass sie unmittelbar bedroht waren. Unter den Opfern auch ein achtjähriges Kind sowie ein Gast einer Hochzeitszeremonie. Zahlreiche dieser Vorfälle sind nicht untersucht worden. In den Fällen, in denen die britische Militärpolizei Untersuchungen vornahm, erhielten die Angehörigen der Opfer keine oder ungenügende Informationen. Zu diesem Ergebnis kommt ein Bericht, den amnesty international heute veröffentlicht. Der Bericht basiert auf Untersuchungen einer ai-Delegation im Südirak im Februar und März diesen Jahres. Die ai-Mitarbeiter befragten Angehörige der Opfer, Augenzeugen der Erschießungen, irakische Polizisten und Vertreter der irakischen Übergangsregierung. „Es reicht nicht, dass die britische Armee interne Untersuchung durchführt, wenn Personen getötet worden sind“, sagte die Irak-Expertin der deutschen ai-Sektion Ruth Jüttner. „Wir fordern in allen Fällen eine umfassende, unparteiische und von einer zivilen Instanz durchgeführte Untersuchung.“

Die achtjährige Hanan Saleh Matrud wurde im August 2003 durch einen Soldaten des King’s Regiments erschossen. Ein Augenzeuge widerspricht der Version der britischen Armee, wonach das Mädchen zufällig durch einen Warnschuss getroffen worden sei. Er erklärte gegenüber ai, dass der Soldat aus ungefähr 60 Metern Entfernung auf das Mädchen zielte und dann einen Schuss auf sie abgab.

Im Januar dieses Jahres wurde dem 22-jährigen Ghanem Kadhem Kati‘ vor seiner Haustür in den Rücken geschossen. Britische Soldaten gaben aus gut 50 Metern Entfernung fünf Schüsse auf den unbewaffneten Mann ab. Sie reagierten auf Schüsse, die Teilnehmer einer Hochzeitsfeier in die Luft abgegeben hatten. Die Soldaten schossen, obwohl ein Nachbar sie darauf aufmerksam gemacht hatte, dass es sich bei den Schüssen um Freudenschüsse gehandelt habe. Die britische Militärpolizei hat eine Untersuchung eingeleitet. Die Angehörigen des Toten sind bisher nicht informiert worden, wie sie eine Entschädigung geltend machen können.

Der Bericht dokumentiert auch Tötungen aus politischen oder „moralischen“ Gründen durch bewaffnete Gruppen im britisch kontrollierten Süden des Irak. ai begrüßt die Anstrengungen Großbritanniens und anderer Regierungen, die irakischen Polizeikräfte zu stärken. Die irakische Polizei muss aber bereit sein, in allen Fällen von Gesetzesverletzungen aktiv zu werden. Bisher wurde keine einzige Untersuchung in Fällen von politischem Mord eingeleitet.

Wer entschädigt die Deutschen, deren Angehörige als russische Kriegsgefangene in Sibirien starben? Die, die von russischen Soldaten vergewaltigt worden sind? Wer entschädigt die, deren Angehörige bei der Vertreibung aus den ehemaligen Ostgebieten erschlagen, verschleppt, umgekommen sind? Die Angehörigen derer, die von moslemischen Extremisten bei den vielen Anschlägen ermordet wurden? Die vielen Geiselnahmen... Ce la guerre .. so ist der Krieg. Im übrigen frage ich mich, wem NÜTZT die Veröffentlichung dieser Photos, von denen schon feststeht, daß sie zum Teil gefälscht sind. Auch diese Frage ist schon beantwortet .... Daß es in Gefängnissen nicht wie in einer Sonntagsschule zugeht, ist mir auch klar.