Untermhäuser Forum

Ja warum wurde die Bibliothek dann geschlossen? Kostenersparnis bringt diese Maßnahme offenbar nicht.

da das Licht nun aus ist - kann zumindest Strom gespart werden...

Ich verspreche Ihnen, als erste Frau im Amt des Oberbürgermeisters Herz und Verstand ins Rathaus zu bringen.

warte mal, wenn der arsch so rum am horizont erscheint, dann muss er ja erstmal mit überddruck nach oben scheissen um eine relativgeschwindigkeit der scheisse von >0 aufbauen damit die scheisse hocht und nicht im potentialwall leigen bleibt, so dass dann die erdgravitation die scheisse anzieht und möglichst gleichmässig über der oberfläche verteilt (achtung, hier ebbe und flut szenario beachten, es spielt hier die viskosität der scheisse eine rolle). wessen arsch ist das denn eigentlich?

...wie man sowas macht.

Das ist einfach:

• Harte Arbeit (16h-Arbeitstage)
• Skrupellosigkeit
• Selbstdisziplin
• Ziele/Ideen
• Tschakkaaaaaa

... vielleicht fällt anderen noch mehr ein.
Muss man in Gera halt nur noch finden.

Geras Ex-OB Vornehm für 2010 nicht entlastet


Mehrheit des Stadtrates lehnt Jahresrechnung mit fast fünf Millionen Euro Minus für das haushaltslose Jahr in Gera ab. Stadträte sehen in Mehrausgaben Ursache für jetzigen Sparzwang. Geras Liquidität ist jetzt mit Landeshilfe gesichert.


Gera. Für das Haushaltsjahr 2010 ist der ehemalige Oberbürgermeister Norbert Vornehm (SPD) gestern Abend vom Geraer Stadtrat nicht entlastet worden. 27 Ratsmitglieder, darunter die jetzige OB Viola Hahn (parteilos), stimmten gegen die Feststellung der Jahresrechnung, nur 13, vorwiegend aus der Fraktion der Linken, dafür.
Die Jahresrechnung sei innerhalb von vier Monaten nach dem Ablauf eines Haushaltsjahres aufzustellen, erläuterte die Oberbürgermeisterin in der Ratssitzung. Ein vorläufiges Ergebnis war dann auch mitgeteilt worden. Unter der jetzigen OB war die Jahresrechnung einer Prüfung unterzogen und im Oktober zunächst wieder von der Tagesordnung der Stadtratssitzung genommen worden.
Nicht der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses Christian Klein (CDU), sondern Franz Lahn aus der SPD-Fraktion erinnerte an die Schwierigkeiten, die es mit dem Geraer Stadthaushalt im Jahr 2010 gegeben hat. 2010 war das Jahr, in dem Gera keinen genehmigten Haushalt hatte. Der vom Stadtrat damals beschlossene Haushaltsplan war der jetzigen Prüfung aber zu Grunde gelegt worden. Während der vorläufigen Haushaltsführung hätte Gera eigentlich sparsam wirtschaften können und müssen, da nur das ausgegeben werden durfte, was gesetzlich notwendig und unabweisbar war. Dennoch hatte die Stadt in dem Jahr ohne Haushalt ein Minus von 5,5 Millionen Euro erwirtschaftet. Das sei abgemildert worden auf 4,6 Millionen Euro, indem 900"000 Euro aus der Rücklage entnommen und diese unter das vorgeschriebene Mindestmaß geschrumpft worden sei.
Im haushaltlosen Jahr hätte die Jahresrechnung +/- 0 betragen müssen.

Im Jahr 2010 seien 1,3 Millionen Euro mehr für städtisches Personal bezahlt worden als geplant. Das kommunale Veranstaltungsmanagement habe in dem Jahr mehr Zuschüsse erhalten als ihm zustand. Kritisch sah Lahn die Haushaltsreste, die "wie auch immer" gebildet und dabei Vorschriften nicht eingehalten wurden. "Das Ergebnis ist schwer zu verstehen. Die Jahresrechnung hat keine Vorbildwirkung", meinte Lahn.
Auch die Fraktionsvorsitzende von "Arbeit für Gera" Kerstin Pudig kritisierte, dass Gera ohne Haushalt 2010 im Minus gelegen hat. Wirtschaftlich nicht vertretbar sei, dass die Tilgung von Krediten ausgesetzt worden sei. Das habe Zins-Mehrkosten von 1,7 Millionen Euro zur Folge gehabt. Das Schulbauprogramm habe wegen dieser Art zu wirtschaften nicht pünktlich begonnen und die später begonnenen vier Maßnahmen nun nicht rechtzeitig fertig gestellt werden können. "Wenn wir jetzt mit einem Haushaltssicherungskonzept leben müssen, dann ist damals dafür der Grundstein gelegt worden", schlussfolgerte Kerstin Pudig.
Das mehr als 100 Millionen Euro umfassende Haushaltssicherungskonzept bis zum Jahr 2023 hat das Landesverwaltungsamt genehmigt. Darüber informierte OB Hahn den Stadtrat zu Sitzungsbeginn. Und auch darüber, dass das Land gestern Gera eine Bedarfszuweisung in Höhe von 3,9 Millionen Euro sowie den hohen Kassenkredit von monatlich 49,5 Millionen Euro gebilligt hat. "Damit ist die Liquidität der Stadt bis zum Jahresende gesichert", so Viola Hahn . Unverständnis äußerte sie darüber, dass der Nachtragshaushalt 2013, der mit dem Sparprogramm beschlossen wurde, noch nicht genehmigt ist.


Angelika Munteanu / 13.12.13 / OTZ