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Ist Gera pleite?
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Autor:  kati [ Fr 08.Okt 2010 11:17 ]
Betreff des Beitrags:  Ist Gera pleite?
Heute (8.10.) aus gegebenem Anlass 15 Uhr eine PK beim Oberbürgermeister. Ich halte Euch auf dem Laufenden.
Zum Thema Sparen noch schnell diese Agenturmeldung aus dem Thüringer Landtag, der ja ebenfalls ein geldknappes Land verwalten soll:

Erfurt (dapd-lth). Der von den Linken geforderte vorläufige Stopp
der Diätenerhöhung bis Ende 2011 ist am Donnerstag im Landtag
gescheitert. CDU, SPD und FDP verteidigten die geltende Regelung,
wonach die Bezüge der Landtagsabgeordneten an die allgemeine
Lohnentwicklung gekoppelt werden. Dieses Verfahren habe sich
bewährt, sagte SPD-Finanzexperte Werner Pidde. Ein ständiges
Aussetzen würde die Regelung infrage stellen. Die Grünen-Abgeordnete
Astrid Rothe-Beinlich bezeichnete den Vorschlag angesichts der
prekären Haushaltslage als ein "richtiges Signal". Gleichzeitig
forderte sie eine weitergehende Debatte über die allgemeine
Absenkung der Abgeordneten-Gehälter. FDP-Innenexperte Dirk Bergner
bezeichnete die Vergütung der Parlamentarier als angemessen. Seine
Fraktion wolle die Erhöhung der Diäten aber an die Schuldenfreiheit
des Landeshaushalts koppeln.
Autor:  kati [ Fr 08.Okt 2010 17:47 ]
Betreff des Beitrags: 
So. Das Landesverwaltungsamt hat den haushalt 2010 nicht bestätigt.
Grund sind Schulden aus der Galley/Rauch-Ära, die zu hoch wären. Neue Schulden darf die Stadt deshalb nicht machen.
Heisst, das Schulbauprogramm soll zwar fortgeführt werden - aber nur im Rahmen der Möglichkeiten - also Berufsschule und Schule langenberg zuerst, da die schon ausgezogen sind.

Kunsthaus-Eröffnung wackelt, Geld für Umbau soll nun durch SPenden mit finanziert werden. Heisst für jeden Geraer 34 Euro, Konto wird in der kommenden Woche bekannt gegeben.

Einsparungen soll es auch noch in anderen Bereichen geben.
Führungspositionen in der Verwaltung sollen neu besetzt werden - neue Besen kehren hoffentlich gut...
Autor:  Lazarus [ Fr 08.Okt 2010 23:45 ]
Betreff des Beitrags: 
Spenden? Für die Stadt? *schenkelklopf* Wir sollen also explizit und "freiwillig" nochmal dafür blechen, daß die Verwaltung damals Scheiße gebaut hat?

Dacht die erhöhen die Gewerbesteuer, sollnses doch davon nehmen ... werden bei mir sicher mehr als 34€ ...
Autor:  strubbelmiez_1975 [ Sa 09.Okt 2010 8:04 ]
Betreff des Beitrags: 
sollen die von denen einziehen, die der meinung sind, das kunsthaus wäre der arbeitsplätzereißer schlechthin und es gäbe nichts anderes und wichtigeres. "meine 34 euro" geb ich lieber anders aus :lol: (außerdem noch aus anderen gründen) :lol:

im verhöhnen ist die stadt ja echt spitze, gäbs nen wettbewerb :lol: *mal ständig so feststelle*
Autor:  kati [ Do 14.Okt 2010 13:58 ]
Betreff des Beitrags: 
Die "neue" Gewerbesteuer kann ja noch nicht eingefordert werden, weil das nur mit dem neuen Haushalt geht, der ja nicht genehmigt ist.
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